Wie ist die Kölner Seniorenvertretung organisiert?

Aufbau und Funktion der Kölner Seniorenvertretungen (SVK) sind vor allem in zwei Geschäftsordnungen geregelt: 1. Der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP) und 2. der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung der Stadt Köln (GO SVK).

Blick in eine Bezirkskonferenz der Seniorenvertretung Mülheim

In jedem der 9 Kölner Stadtteile gibt es eine mindestens fünfköpfige Seniorenvertretung. Sofern sich im Stadtteil mindestens zwei ausländische Mitbürgerinnen oder Mitbürger zur Wahl gestellt haben, kann ein weiteres Mitglied hinzukommen, so dass sich die Zahl dann auf 6 erhöht. In der aktuellen Wahlperiode ist dies nur in zwei Stadtbezirken der Fall (in Mülheim leider noch nicht).

Diese 5 bzw. 6 Personen bilden die „SVK-Bezirkskonferenz„, die im Allgemeinen einmal monatlich tagt. In den Sitzungen werden Meinungen und Erfahrungen ausgetauscht, Beschlüsse gefasst und Aktionen geplant.

Der Sprecher Dr. Herbert Mück und die stellvertretender Sprecherin Sigrid Buchholz im Stadtbezirk Mülheim (Foto: Uwe Schäfer)

Jede Seniorenvertretung eines Stadtbezirks wählt jeweils eine Sprecherin oder einen Sprecher sowie einen Stellvertreterin bzw. einen Stellvertreter. Diese beiden Personen vertreten die Stadtteilsseniorenvertretung nach außen und nach innen. Außerdem wählt die Bezirkskonferenz in der ersten („konstituierenden“) Sitzung ihrer Amtsperiode zwei Mitglieder (davon ist eines die Stellvertretung) aus ihren Reihen, die künftig in der Bezirksvertretung als „Sachverständige“ die Interessen der älteren Bevölkerung vertreten sollen (mit Rederecht, aber keinem Antragsrecht). Nicht zuletzt wählt die Bezirkskonferenz auch noch einen Schriftführer bzw. eine Schriftführerin.

Alle Mitglieder der SVK-Bezirkskonferenz nehmen an der „Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik“ teil, die auch von Mitgliedern der jeweiligen Bezirksfraktionen, Repräsentanten der Wohlfahrtsverbände und der Verwaltung beschickt werden. Den Vorsitz führt die jeweilige Bürgeramtsleiterin bzw. der jeweilige Bürgeramtsleiter.

Fotos von links: Herbert Schumachers (ab 01.04.2018), Karin Scherer (Sachverständige in BV), Kurt Alexius (Stellvertreter), alle Stadtbezirk 9, bis zum 31.03.2018 gehörte Hans-Georg Pieper dem Team an.

Die Sprecherinnen und Sprecher aus allen 9 Stadtbezirken und deren Vertretungen zusammen bilden zusammen die SVK-Stadtkonferenz. Diese ist auf Stadtebene das Beschlussgremium für alle sie betreffenden Angelegenheiten.

Der 2017 gewählte und bis Mai 2018 amtierende Stadtvorstand: von rechts (Frauen:) Sigrid Buchholz (stellv. Sprecherin, bis 02.05.2018), Hedwig Krüger-Israel (Schatzmeisterin), (Männer:) Dr. Martin Theisohn (Schriftführer), Heiko Nigmann (Sprecher, bis 31.12.2017), Karl-Heinz Pasch (stellv. Sprecher, bis 02.05.2018)

Letztere wählt einen Vorstand aus 7 Personen: Eine Stadtsprecherin bzw. einen Stadtsprecher sowie zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter, eine Schriftführerin bzw. einen Schriftführer mit einer Stellvertretung und eine Schatzmeisterin bzw. einen  mit ebenfalls einer Stellvertretung. Die Stadtsprecherin bzw. der Stadtsprecher leitet die in der Regel monatlich stattfindende Stadtkonferenz (zur Zeit am ersten Mittwoch des Monats von 10 bis 14 Uhr).

Von links: Felicitas Vorpahl-Allweins (stellv. Sprecherin), Dr. Martin Theisohn (Sprecher), Hedwig Krüger-Israel (stellv. Sprecherin)

In der Wahlperiode 2017-2021 gab es im zweiten Jahr einen Wechsel im Stadtvorstand. Neu gewählt wurden am 2. Mai 2018 Dr. Martin Theisohn (Sprecher), Felicitas Vorpahl-Allweins (stellvertretende Sprecherin) und Hedwig Krüger-Israel (stellvertretende Sprecherin.

Die SVK-Stadtkonferenz entsendet aus ihren Reihen in der Regel jeweils zwei Mitglieder (eines davon als Stellvertretung) als „sachkundige Einwohner“ in bestimmte Ratsausschüsse sowie in andere wichtige Gremien. Dort haben diese Rede und Antragsrecht, sie dürfen jedoch nicht abstimmen.

Schließlich nehmen alle Mitglieder der Stadtkonferenz (also die Sprecherinnen und Sprecher der SVK-Bezirkskonferenzen) an der „Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik“ teil, die auch von Mitgliedern der Ratsfraktionen der Stadt Köln, Repräsentanten der Wohlfahrtsverbände und der Verwaltung beschickt werden. Den Vorsitz führt der Beigeordnete für Soziales und Senioren. Dieses Gremium kann Anregungen an den Rat und seine Ausschüsse richten.

Alle Seniorenvertreter der Stadt Köln zusammen bilden die SVK-Gesamtkonferenz, die mindestens zweimal pro Jahr zusammentreten soll. 2018 wurde beschlossen, dass die SVK-Gesamtkonferenz mindestens einmal im Quartal tagt, dafür entfällt in dem betreffenden Monat die Stadtkonferenz.

SVK-Mitglieder der Amtsperiode 1/2017-12/2021 bei der Amtseinführung durch Oberbürgermeister Henriette Reker in der Piazetta des Kölner Rathauses im Januar 2017 (Foto Ikhlas Abbis)

Wenn Sie auf den folgenden Link klicken finden Sie eine Zusammenstellung der Namen aller Seniorenvertreterinnen und -vertreter der Amtsperiode 1/2017 bis 12/2021

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/ausschuesse-und-gremien/mitglieder-der-seniorenvertretung

Hier können Sie die Rechtsgrundlagen für die Arbeit der Kölner Seniorenvertretung runterladen und einsehen (bitte jeweils den entsprechenden Link anklicken):

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP) vom 25.02.2016

Geschäftsordnung der Seniorenvertretung der Stadt Köln (GO SVK) vom 21.05.2015

Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln vom 15.03.2016

Regelung der Seniorenvertretung in der Hauptsatzung der Stadt Köln Amtsblatt 13.01.2016

Gemeindeordnung NRW 3. Teil Einwohner und Bürger mit § 27 a zur Seniorenvertretung

Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 27.07.2017

Einen Überblick über Aufgaben und Struktur der Kölner Seniorenvertretung finden Sie auch auf der Internetseite der Stadt Köln unter folgendem Link:
http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/ausschuesse-und-gremien/seniorenvertretung-der-stadt-koeln